Beiträge in der Kategorie ‘ Inneres ’
Anfang der 1990er ging in der westlichen Welt einiges zu Bruch. Denn mit dem Zusammenfall des Ostblocks brach auch ein Feindbild zusammen. Ohne Feindbild funktioniert eine Gesellschaft jedoch nur bedingt. Es musste also ein neues her. Ende des Jahrzehnts – spätestens jedoch mit dem 11.9.2001 war es wieder soweit: Ein neues Feindbild war geformt. Jedoch [WEITERLESEN]
Die Staatsanwaltschaft Dreseden ließ die Internetseite des Bündnisses “Dresden Nazifrei” abschalten. Es sei “bemerkenswert”, mit welchem Engagement und welcher Akribie die Staatsanwaltschaft Dresden den Aufruf des Bündnisses in die kriminelle Ecke zu stellen versuche. Die Auslegung des Wortes “Blockade” als Aufforderung zu einer strafbaren Handlung sei “böswillig und fernliegend”, so der Grünen-Politiker Johannes Lichdi und [WEITERLESEN]
Aufgrund der Verordnung der Europäischen Union 2580/2001 dürfen Organisationen in Europa mit Finanzsanktionen belegt werden. Nach Angaben der Bundesregierung befinden sich auf dieser “Terror-Liste” unteranderm Organisationen wie z.B. ”Volkskongress Kurdistans“, Revolutionäre Volksbefreiungspartei – Front“, ”International Sikh Youth Federation“, ”Liberation Tigers of Tamil Eelam“ und ”HAMAS“. Die Höhe der aufgrund von Vorschriften in der Verordnung eingefrorenen [WEITERLESEN]
Halleluja!!! Wieder einmal hatte Jemand die spitzfindige Idee die Bundeswehr im Inneren einzusetzen. Ort des Geschehens soll die Sicherheitskonferenz 2010 in München sein. Die Linke stellte am 19.1.2010 eine kleine Anfrage (17/433) und verlangt “Auskunft darüber, welche Art der Unterstützung die Bundeswehr während der Konferenz leistet, wie viele Soldaten dabei eingesetzt werden, welche Kosten dadurch [WEITERLESEN]